Pressemitteilungen

PM der Gruppe UWG & PIRATEN im Stadtrat Osnabrück: Rohrkrepierer und Katzenjammer Ratsgruppe UWG und PIRATEN will Neuanlauf bei Haltestellenreinigung
07. Februar 2012

Die Ratsgruppe UWG und PIRATEN will in der Ratssitzung am 7. Februar einen Neuanlauf bei Reinigung und Winterdienst der 700 Bushaltestellen erreichen. „Die von CDU, SPD, FDP und Grünen im März 2011 beschlossene Vorgehensweise hat sich als Rohrkrepierer herausgestellt, weil sie die Kosten auf die Stadtwerke abwälzt“, erklärt Ratsherr Ralf ter Veer. Sein Ratskollege Wulf-Siegmar Mierke ergänzt: „Statt Katzenjammer anzustimmen, sollte der Rat jetzt prüfen lassen, wie die Kosten von der Allgemeinheit getragen werden können.“ Einen entsprechenden Änderungsantrag hat die Gruppe bereits eingebracht.

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PM: Bürgerbeteiligung und Demokratie in Osnabrück
02. Dezember 2011

Zur aktuellen Diskussion um korrekt und weniger korrekt ablaufende Osnabrücker Ausschußbesetzung üben die Osnabrücker Piraten deutliche Kritik: In zwei wichtigen städtischen Gremien sind die drei kleinen Fraktionen/Gruppen, die immerhin 10,4% der Wählerstimmen vertreten, von den drei großen Fraktionen, CDU, SPD und Grüne, einstimmig ausgebootet worden.

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KV Osnabrück widerspricht Neumarkt-Bebauungsplan
11. November 2011

Widerspruch Bebauungsplan Nr. 525 - Neumarkt -

Dieser Widerspruch wurde am 2011-11-11 fristgerecht bei der Stadtverwaltung, Fachbereich Städtebau, eingericht:

Die Piratenpartei - Kreisverband Osnabrück - legt Widerspruch ein gegen den Bebauungsplan 525.

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PM: Neue Gruppe im Rat: UWG und Piratenpartei arbeiten künftig zusammen
25. Oktober 2011

„Mehr Transparenz, mehr Bürgerbeteiligung, mehr Sachentscheidungen“

Für UWG und Piratenpartei ist es eine Zusammenarbeit, die in der Kommunalpolitik Schule machen soll: Im Osnabrücker Rat wollen sie ab 1. November eine gemeinsame Gruppe bilden, aber zugleich ihr eigenes Profil weiterentwickeln. „Wir werden in den nächsten fünf Jahren zeigen, dass man sich als Politiker nicht um der Macht willen verbiegen muss“, betonen der Unabhängige Wulf-Siegmar Mierke und der Pirat Ralf ter Veer. Die neue Gruppe „UWG und Piraten“ hat im Rat dieselben Rechte und Pflichten wie die anderen Fraktionen. Ihre wichtigsten gemeinsamen Ziele sind mehr Transparenz, mehr Beteiligung und mehr Sachentscheidungen. 

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Erster Piratenstammtisch in Georgsmarienhütte
23. Oktober 2011

Am vergangenen Donnerstag, den 20.10. trafen sich sechs Piraten und Interessierte zum ersten Georgsmarienhütter Stammtisch der Piratenpartei in der Gaststätte Tor 3.

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Piratenpartei Osnabrück rüstet sich für Kommunalwahl im September
18. April 2011

Die Piratenpartei in Stadt und Landkreis Osnabrück hat am 14. April einen neuen, gemeinsamen Kreisverband mit 67 Mitgliedern gegründet. Damit sind die Weichen gestellt, um bei der nächsten Hauptversammlung am 12. Mai die Kandidaten für die Kommunalwahl im September aufzustellen und das gemeinsam ausgearbeitete Programm zu beschließen. In anderen Kommunalparlamenten, etwa Münster und Aachen, sind die Piraten bereits vertreten.

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