PIRATEN Osnabrück wählen neuen Vorstand

Der auf dem vergangenen Kreisparteitag gewählte Vorstand des Kreisverbandes Osnabrück hat mittlerweile seine Arbeit aufgenommen und mit der Planung für den kommenden Europawahlkampf begonnen.

Wie bereits im letzten Jahr ist Chistian Nobis erneut zum Vorsitzenden gewählt worden. Unterstützt wird er durch Jessica ter Veer als stellvertretende Vorsitzende, die sich  besonders um die interne Organisation kümmern wird. In seiner ersten Sitzung wurden die Aufgaben verteilt und die Arbeitsstruktur geschaffen. Ralph Hase wird sich auch in diesem Jahr um die Finanzen des Kreisverbandes kümmern und wird dabei von Bert Winke als neuem Beisitzer unterstützt. Beide zusammen sollen weitere Möglichkeiten eröffnen, die politische Arbeit der Piraten in der Stadt und im Landkreis Osnabrück in finanzieller Hinsicht zu unterstützen.

Zusätzlich wurden erneut Falk Landmeyer und Florian Lang als Beisitzer in den Vorstand gewählt. "Wir freuen uns außerdem besonders, das Ralf ter Veer als politischer Geschäftsführer unseren Vorstand ergänzen wird. Sein Mandat im Osnabrücker Stadtrat ermöglicht uns einen stärkeren Bezug zu kommunalpolitischen Themen und eine bessere Einbindung der Piraten vor Ort in die politische Willensbildung auf kommunaler Ebene" so Christian Nobis nach dem Kreisparteitag.

Natürlich ist es auch weiterhin allen Interessierten möglich, an den Sitzungen des Kreisvorstandes teilzunehmen und daran mitzuwirken. Die Vorstandssitzungen finden in der Regel am ersten und dritten Dienstag im Monat statt und werden vorher angekündigt. 

Weiterhin treffen sich die PIRATEN Osnabrück jeden Donnerstag Abend ab 20:00 Uhr zu ihrem politische Stammtisch im Cup&Cups in Osnabrück. Hier kann jeder Interessierte vorbeikommen und mit den Piraten die aktuellen politischen Themen diskutieren oder die organisatorische Arbeit der PIRATEN mitverfolgen.

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Erster Kreisparteitag 2014 der Piraten Osanbrück

Am Sonntag den 2. Februar 2014 findet der erste Kreisparteitag im Jahr 2014 der Piraten Osnabrück statt. Veranstaltungsort wird die ehemalige Kreisgeschäftsstelle in der Ruppenkampstraße 12, 49084 Osnabrück sein. Parkplätze sind auf dem Innenhof vorhanden.
 
Alle relevanten Informationen, darunter Kandidaten-Listen und Tagesordnungsvorschläge sowie Anträge finden sich unter: http://wiki.piratenpartei.de/NDS:Osnabr%C3%BCck/KPT141
 
Auf dem Kreisparteitag wird es zu Nachwahlen und je nach Abstimmung unter Umständen sogar zu einer kompletten Vorstandsneuwahl kommen.
 
Um auf dem Kreisparteitag stimmberechtigt zu sein muss der Mitgliedsbeitrag für 2014 bezahlt sein. Eine Barzahlung vor Ort ist ebenfalls möglich, Gäste und intressierte Bürger sind natürlich herzlich willkommen.
 
In der Hoffung, Euch zahlreich am Sonntag den 2. Februar zu sehen,
 
Christian Nobis
Vorsitzender KV Osnabrück der Piratenpartei Deutschland

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Rede des Vorsitzenden der Gruppe UWG und PIRATEN im Rat der Stadt Osnabrück, Wulf-Siegmar Mierke, am 17.12.2013 zum Haushalt 2014

es gilt das gesprochene Wort! 

Herr Ratsvorsitzender,
Herr Oberbürgermeister,
meine Damen und Herren!

Die Neue Osnabrücker Zeitung schrieb vor ein paar Tagen, dass beim städtischen Haushalt "Kuscheln" angesagt sei. Wir sagen Ihnen in aller Deutlichkeit: Zum Kuscheln haben wir keine Zeit! 

Lassen Sie uns stattdessen endlich die Schulden abbauen. Und lassen Sie uns künftig nicht mehr Geld ausgeben, als wir zur Verfügung haben. Das ist machbar, wenn wir es wollen! 

Wir werden uns konsequent von freiwilligen Leistungen verabschieden müssen. Gleichzeitig müssen wir die Effizienz bei den Pflichtleistungen verbessern. 

Dazu müssen wir genau die Themen angehen, an die sich bisher niemand herangetraut hat. Lassen Sie uns diese einfach mal als die "zehn heiligen Kühe der Stadtpolitik" bezeichnen. 

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Proteste im Umfeld der Innenministerkonferenz

Vom 4. bis 6. Dezember 2013 findet in Osnabrück die Innenministerkonferenz statt. Im Umfeld häufen sich die Proteste von verschiedenen Seiten. Die Piratenpartei Niedersachsen kritisiert die mangelhafte Informationspolitik und die Nichtöffentlichkeit des Treffens sowie die fehlende Einbindung von Bürgerrechtsorganisationen bei Gesprächen zu neuen Überwachungsprojekten.

»Die Bürger haben ein Recht darauf zu erfahren, wenn die Innenminister der Länder Absprachen zur Vorratsdatenspeicherung und anderen Überwachungsmaßnahmen treffen. Geheime Absprachen, intransparente Treffen und Lobbyeinflüsse haben maßgeblich zu einem Ausbau der Überwachung in den letzten Jahren beigetragen«, erklärt Katharina Nocun, Themenbeauftragte für Datenschutz der Piratenpartei Deutschland, hierzu. »Politik muss sich der öffentlichen Debatte stellen. Die weitgehend unter Ausschluss der Öffentlichkeit stattfindende Innenministerkonferenz ist aufgrund dieser Intransparenz eine Brutstätte für neue Überwachungspläne, anstatt fortschrittliche Sicherheitspolitik hervorzubringen.«

Um ihrem Protest gegen die ausufernde Überwachungsgesetzgebung Ausdruck zu verleihen, plant die Piratenpartei Osnabrück eine Mahnwache, an der Piraten und Interessenten aus ganz Niedersachsen und auch aus angrenzenden Bundesländern teilnehmen werden. »Mit unserer Aktion wollen wir zeigen, wie abstrakt und umfassend mittlerweile das angebliche Bedrohungsszenario ist, mit dem die immer weiter ausgebauten Befugnisse der Sicherheitsbehörden begründet werden. Jeder kann in solchen Szenarien als potenzieller Gefährder eingestuft werden«, meint Christian Nobis, Vorsitzender der Osnabrücker Piraten. Die Mahnwache findet am Freitag, dem 6. Dezember, von 14 bis 19 Uhr am Nikolaiort in Osnabrück statt. 

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Pressemitteilung: Piraten stellen Bürgermeisterkandidaten für Melle

Die Piratenpartei hat am Montag, dem 18.11.2013, einen eigenen Kandidaten für die Bürgmeisterwahl in Melle aufgestellt. In das Rennen um den Bürgermeisterposten in Melle kommt nun etwas Fahrt, da die Piratenpartei erfolgreich den Kandidaten Matthias Pietsch aufgestellt hat, der nun neben den beiden Kandidaten der CDU und SPD/Grünen antritt. Stephan Heinicke dazu:"Nachdem wir vor einigen Wochen verkündet hatten, dass wir einen eigenen Kandidaten aufstellen möchten, haben wir sehr viele positive Rückmeldungen bekommen. Mit Matthias Pietsch scheinen wir genau ins Schwarze getroffen zu haben, da die Meller Bürger Herrn Pietsch sehr positiv wahrnehmen. Im persönlichen Gespräch drücken die Bürger häufig Ihr Unverständnis darüber aus, dass die anderen Parteien niemanden aus Melle aufgestellt haben und begrüßen die Kandidatur von Herrn Pietsch ausdrücklich."

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Offener Haushalt für die Stadt Osnabrück: Grafische Darstellung jetzt online

Am 07.05.2013 folgte der Rat der Stadt Osnabrück einstimmig dem Antrag der Gruppe UWG und Piraten, die Daten des Osnabrücker Haushaltes in maschinenlesbarer Form unter einer freien Lizenz zu veröffentlichen und den Haushalt mit einer Software wie OpenSpending übersichtlich darzustellen.
 
 

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Pressemitteilung:Piraten wollen eigenen Bügermeisterkandidaten aufstellen

Laut Mitteilung der Meller Piraten beabsichtigen diese, am 18.11.2013 einen Bürgermeisterkandidaten für Melle aufzustellen. Falk Landmeyer dazu: „Wir sind schon im Landtagswahlkampf angesprochen worden, ob wir uns vorstellen könnten, einen Kandidaten einer anderen Partei zu unterstützen. Dies wäre durchaus möglich gewesen, jedoch haben leider keine weiteren Gespräche stattgefunden. “Die Entscheidung, selbst einen Kandidaten ins Rennen zu schicken, hat sich erst konkretisiert, nachdem die aktuellen Kandidaten bekannt waren. „Die Kandidaten, die von der CDU und von SPD und Grünen nominiert wurden, mögen durchaus Ihre Qualitäten haben, jedoch bedauern wir sehr, dass niemand aus Melle nominiert wurde, der mit den Bürgern und den Strukturen von Melle vertraut ist. Wir halten mehrere bekannte Meller für geeignet, in der Funktion des Bürgermeisters als Ansprechpartner für die Bürger und als Leiter der Verwaltung zu fungieren. Daher möchten wir einen Meller ins Rennen schicken“, so Stephan Heinicke.

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Ein Piratenstammtisch wandert durch den Landkreis Osnabrück - Nächste Station Bersenbrück

Die Piratenpartei Osnabrück bietet am kommenden Freitag, den 18. Oktober 2013, wieder einen Wanderstammtisch im Landkreis Osnabrück an. Mitglieder und Interessierte sind herzlich eingeladen, um 19:00h ins  Restaurant "Verona", am Bahnhof 1, in Bersenbrück zu kommen. 

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Piraten Osnabrück laden zur Landesmitgliederversammlung ein

Am 26. und 27. Oktober findet die Landesmitgliederversammlung der Piratenpartei Niedersachsen statt. Ab 9 Uhr treffen sich Mitglieder aus Niedersachsen und Gäste im Gymnasium in der Wüste in der Kromschröderstraße 33 in 49080 Osnabrück (Ortsteil Wüste). Nach der Akkreditierung beginnen wir um 10 Uhr mit der Eröffnung des Parteitages durch den Landesvorsitzenden Kevin Price.

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Informationsveranstaltung der Gruppe UWG und Piraten zum Finanzierungskonzept “Studentisches Wohnen”

Am Montag, den 07.10.2013 um 19:30 Uhr veranstaltet die Gruppe UWG und Piraten im Cups & Cups eine Informationsveranstaltung mit den Referenten Herr Guenther und Herrn Dr. Ellinghaus von der Gesellschaft für studentisches Wohnen mbH zum Thema “Finanzierung neuer Wohneinrichtungen für Studierende”. Alle Interessierten sind herzlich eingeladen. Der Eintritt ist frei.

Montag, 7.10.2013 
um 19:30 Uhr
Cups & Cups
Neuer Graben 13
49074 Osnabrück

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