Pressemitteilung der Gruppe UWG & PIRATEN: OpenAntrag: UWG und PIRATEN bringen Bürgeranträge in den Rat

Unter www.openantrag.de können ab sofort alle Bürger der Stadt Osnabrück Anträge in die Ausschüsse und in den Rat der Stadt Osnabrück einbringen. Bisher war das den Ratsmitgliedern vorbehalten. Die Gruppe UWG und PIRATEN ermöglicht nun diesen zukunftsweisenden Schritt zu mehr Bürgerbeteiligung und gelebter Demokratie.

In immer mehr Städten wird den Einwohnern über einen Bürgerhaushalt die Möglichkeit gegeben, sich mit ihren Ideen und Vorschlägen einzubringen. Allein in diesem Jahr gab es 232 Vorschläge von interessierten Mitbürgern. Die Stadt Osnabrück wird davon allerdings nur die Top 75 Vorschläge behandeln. Der Gruppe UWG und PIRATEN ist das nicht genug. Sie möchte noch einen Schritt weiter gehen. “Wir wollen jedem Bürger die Möglichkeit geben, sich das ganze Jahr über mit seinen Vorschlägen und Ideen einzubringen - nicht nur während der kurzen Vorschlagsphase zum Bürgerhaushalt”, so Ralf ter Veer, Ratsmitglied der PIRATEN.

Flattr this

Osnabrück PIRATEN laden ein zum OB - Kandidaten-Grillen - Jetzt hier Ihre Fragen an die Kandidaten einstellen

Der Oberbürgermeister ist eine wichtige Vertrauensperson für alle Bürgerinnen und Bürger in der Stadt Osnabrück. Wir wollen den Wählern der Piratenpartei und allen interessierten Bürgern die Möglichkeit geben in einem kompakten Rahmen die Kandidaten kennenzulernen. Der Kreisverband Osnabrück hat alle Kandidaten einzeln zum sogenannten Kanidatengrillen eingeladen.
An diesen besonderen Stammtischen werden wir allen Kandidaten auf den Zahn fühlen. Jeder Anwesende hat hier die Möglichkeit seine Fragen zu stellen. Wir freuen uns, dass alle sechs Kandidaten zugesagt haben.

Twitter: #fragdenob

Flattr this

Erste Osnabrücker Kryptoparty war ein voller Erfolg

Wie kann ich mein Privatsphäre vor Unternehmen und Geheimdiensten schützen?
Am Dienstag, den 23.07.13, fanden sich über 40 interessierte Bürger in der Kreisgeschäftstelle der Piraten ein, um Antwort auf diese Frage zu finden.

Begrüßt wurden die Teilnehmer von Kerstin Demuth, Direktkandidatin in Osnabrück Stadt.Sie erklärte den Ablauf der Veranstaltung und sensibilisierte die Teilnehmer für die Problematik. «Solange die Politik unsere Daten nicht schützt müssen wir das selber tun!» befand Demuth. «Deshalb ist es wichtig, den Menschen die Mittel an die Hand zu geben, mit denen sie ihre Identität im Netz schützen können.»

Danach zeigte Kevin Price, Vorsitzender des Landesverbandes Niedersachsen, wirksame Gegenmaßnahmen, wie das Verschlüsseln von E-Mails und den Gebrauch von TOR. Zusätzlich ging er auf die Fragen der Teilnehmer ein und bot praktische Hilfe beim Einrichten entsprechender Programme. Seine Motivation begründet Price: «Ich möchte, dass Menschen selbst darüber bestimmen können, was privat bleibt und was nicht. Technische Mittel helfen teilweise, haben aber klare Grenzen. Politische Maßnahmen sind unerlässlich, damit die Menschen nicht ausspioniert werden.»

Aufgrund der großen Nachfrage werden die Piraten am 06.08.2013 um 19:00 erneut eine Kryptoparty veranstalten. Veranstaltungsort ist diesmal das Cup&Cups, Neuer Graben 13, 49074 Osnabrück. Wir laden auch hier wieder alle interssierten Bürger ein, Antworten auf Ihre Fragen zu finden. Der Eintritt ist selbstverständlich wieder frei. Eine Voranmeldung ist nicht nötig. Es wird darum gebeten, einen eigenen Laptop mitzubringen.

Für alle die zu diesem Thema noch einmal etwas nachlesen wollen, empfehlen wir zum Einstieg folgende Seite:
Selbstverteidigung: http://digitalcourage.de/selbstverteidigung

Flattr this

Pressemitteilung: Osnabrücker PIRATEN gegen Fracking

Schiefergasbohrung in der Pinedale-AntiklinaleDie Piratenpartei im Kreisverband Osnabrück hat sich der Korbacher Resolution, der Bürgerinitiativen gegen das Fracking, angeschlossen.
"Die Resolution für ein sofortiges ausnahmsloses Verbot sämtlicher Formen von Fracking bei der Erforschung, Aufsuchung und Gewinnung fossiler Energieträger unterstützen wir voll und ganz. Diese Forderung wurde deshalb auch in unser Bundestagswahlprogramm übernommen", so Kerstin Demuth, Direktkandidatin der Piraten für die Stadt Osnabrück.

Aus Sicht der Piraten würde ein Verbot des Fracking einen klaren Schritt zur konsequenten Umsetzung der politisch beschlossenen Energiewende darstellen. D.h. Abkehr von fossilen Brennstoffen, Ausbau der erneuerbaren Energien und Steigerung der Energieeffizienz.

"Nachdem ausgerechnet die Grünen nach den Landtagswahlen die Wähler in Niedersachsen zu diesem wichtigen Thema verraten und verkauft haben, wird es Zeit für ein klares Bekenntnis. Mit unserem deutlichen Nein zum Fracking sowie der Forderung der Abschaffung des Bergrechts haben wir uns von allen Parteien zu diesem Thema am deutlichsten positioniert" erläutert Thomas Gerwert, Bundestagskandidat und stellvertretender Vorsitzender der Osnabrücker Piraten.

Flattr this

Kryptoparty: Piraten Osnabrück bieten praktische Hilfe gegen Überwachung



Wie kann ich Privatsphäre vor Unternehmen und Geheimdiensten schützen? Die Piratenpartei Osnabrück lädt interessierte Bürger aus Stadt und Region zur kostenlosen Kryptoparty ein, einem Treffen bei dem jeder Teilnehmer die Grundlagen anonymer und sicherer Kommunikation im Netz erlernen kann. Das Treffen findet am 23.07.2013 um 19.00 Uhr in der Kreisgeschäftsstelle der Piraten, Ruppenkampstraße 12, statt. Die Veranstaltung bietet einen Überblick über Möglichkeiten die eigenen Daten im Internet zu schützen und praktische Hilfe beim Einrichten der Tools. 

Christian Nobis, Vorsitzender des Kreisverbands sagt dazu:

“Im Zuge des empörenden Datensammelskandals PRISM, der die Menschen auch hier in der Region bewegt, fühlen wir Piraten uns verpflichtet, Hilfe zur Selbsthilfe anzubieten. Unsere technisch versierten Mitglieder werden den Teilnehmern zeigen, wie die Kommunikation über das Internet, zum Beispiel per E-Mail, abhörsicher gestaltet werden kann. Solange kein politischer Wille vorhanden ist, die Bürgerinnen und Bürger vor Ausspähung zu schützen, müssen sie die Möglichkeit haben, sich selbst zu schützen. Bis wir politisch einen starken Datenschutz und ein Abkommen für die internationale Abrüstung der Überwachungsinfrastrukturen durchgesetzt haben können wir der Technik mehr vertrauen als einer Regierung, die in einer Salami-Taktik nach und nach immer größere Dimensionen von staatlicher Überwachung herausrückt." 

Neben Mail-Verschlüsselung über PGP (Pretty Good Privacy) werden auch das Verwischen des eigenen digitalen Fingerabdrucks, Datensparsamkeit und anonymes Surfen ein Thema sein. Nach einer Einführung in die Grundlagen und Vorstellung der Software stehen die PIRATEN Osnabrück bei einer Installation helfend zur Seite und verraten wie man mit einfachen Mitteln seine Daten auch vor datenhungrigen Geheimdiensten schützen kann.

Katharina Nocun, politische Geschäftsführerin der Piratenpartei Deutschland und Direktkandidatin im Landkreis Osnabrück, ergänzt: "Es ist ein Armutszeugnis für die Regierung, wenn die Gewährleistung unserer Grundrechte auf die Bürger abgewälzt wird. Statt Steuermillionen in immer neuen Überwachungssystemen zu versenken sollte die Bundesregierung lieber das Geld in die Sicherheit der Kommunikation der Bürger und Freie Software ohne Geheimdienst-Hintertüren investieren und anonyme und vertrauliche Kommunikation im Netz für jedermann fördern."

Eine Voranmeldung ist nicht nötig. Es wird darum gebeten, einen eigenen Laptop mitzubringen. Die KGS ist mit den Linien 11,12,13 zu erreichen, Haltestelle Heiligenweg/Schinkelbad. 

Flattr this

Piraten rufen zum Protest gegen Internetüberwachung auf

Gemeinsam mit einem überparteilichen Bündnis nimmt die Piratenpartei Osnabrück am Samstag, 29. Juni ab 13 Uhr am Kröpke in Hannover an einer Demonstration gegen Iternetüberwachung durch Programme wie PRISM und Tempora teil und ruft alle Osnabrücker Bürgerinnen und Bürger zur Teilnahme auf.

Flattr this

Gegendarstellung der Gruppe UWG/PIRATEN Zu den Artikeln „Stadt will sich den Lokschuppen sichern“ und „Halleluja auf dem Güterbahnhof“ in der Ausgabe der Neuen Osnabrücker Zeitung vom 06. Juni 2013

Entgegen der Darstellung in den Artikeln von Herrn Elbers und Herrn LahmannLammert hat sich die Gruppe UWG und PIRATEN weder für den Kauf des Ringlokschuppens am alten Güterbahnhof ausgesprochen, noch die Intention geäußert, den Bau der Freikirche über den Bebauungsplan zu verhindern. "Wir hatten schon in unserer Pressemitteilung vom 23. Mai dafür plädiert, gemeinsam unser Planungsrecht in Anspruch zu nehmen und uns für eine Gewerbeansiedlung einzusetzen, die unseren Vorstellungen entspricht” präzisiert WulfSiegmar Mierke, Ratsmitglied der UWG und Mitglied des Ausschuss für Stadtentwicklung und "Was den Kauf des Ringlokschuppens angeht, haben wir ebenfalls in keiner Weise Zustimmung signalisiert - weder einzeln noch als Ratsgruppe.

Flattr this

Ein Piratenstammtisch wandert durch den Landkreis Osnabrück - Erste Station Bramsche

Die Piratenpartei Osnabrück bietet am Freitag den 24. Mai 2013 den ersten Wanderstammtisch im Landkreis Osnabrück an. Mitglieder und Interessierte sind herzlich eingeladen, um 20:00h ins "Rebano" in die Lindenstraße 1 in Bramsche zu kommen. "In der Stadt und dem Landkreis Osnabrück gibt es 180 PIRATEN. Mit dem Wanderstammtisch wollen wir die Menschen vor Ort erreichen, einen Treffpunkt in der Nähe anbieten." sagt Christian Nobis, erster Vorsitzender der Piratenpartei des Kreisverbandes Osnabrück. Der PIRATEN-Stammtisch ist ein offenes Forum auch für Nicht-PIRATEN. Auf dem Stammtisch tauschen wir uns über die Parteiarbeit und lokale und regionale Themen aus und bereiten Aktionen vor.

Alle, die im Landkreis mit anderen PIRATEN und Interessierten ins Gespräch kommen wollen oder sich über die Piratenpartei in lockerer Atmosphäre informieren möchten, sind herzlich eingeladen am 1. Wanderpiratenstammtisch teilzunehmen. Die erste Station ist Bramsche, am kommenden Freitag den 24. Mai ab 20:00 Uhr im Rebano in der Lindenstraße 1.

Flattr this

Kandidatengrillen im Freien: Bundestagskandidatin für Osnabrück steht im Schlossgarten Rede und Antwort


Das "Kandidatengrillen", also das Befragen von Kandidaten vor der Wahl, ist auf Piratenparteitagen schon zu einer berühmt-berüchtigten
Tradition geworden und so manchen Kandidaten wurde hier auf den Zahn gefühlt.

Die Piraten Osnabrück wollen nun das Grillen dahin
holen, wo es hingehört: Nach draußen. Und da Kerstin Demuth, unsere Kandidatin für Osnabrück Stadt bereits durch uns auf der
Aufstellungsversammlung gegrillt wurde,
wollen wir nun den Bürgerinnnen und Bürgern die Möglichkeit bieten, sich dieser Tradition anzuschließen.

Dazu bauen die Piraten am Donnerstag 09.05.2013 ab 19:00 Uhr ihren Infostand im Schlossgarten in Osnabrück auf und informieren
dabei nicht nur über unsere Köpfe sondern auch über unsere Themen. Wer also zwischen zwei Bands auf der Maiwoche vorbeischauen möchte,
ist herzlich willkommen.

Flattr this

Erfolgreiche Ratsinitiative der Piratenpartei Osnabrück: Offener Haushalt für die Stadt Osnabrück


Der Rat der Stadt Osnabrück hat in seiner vergangenen Sitzung am 07.05.2013 auf
Antrag der  Gruppe UWG und PIRATEN einstimmig beschlossen, die Daten des Osnabrücker Haushaltes in maschinenlesbarer Form unter einer freien Lizenz zu veröffentlichen. Darüber hinaus soll der Haushalt mit Hilfe einer Software wie Openspending visualisiert werden.

Die PIRATEN freuen sich besonders darüber, dass diese Entscheidung ein Stück mehr Transparenz für die Bürger Osnabrücks bringt, und damit eine der eigenen, politischen Kernforderungen in die Praxis umgesetzt wird.

Ralf ter Veer, Rats-Pirat aus Osnabrück dazu: "Der Haushalt einer Stadt in der Größe Osnabrücks ist nicht nur für den Laien schwer zu durchschauen. Die Zusammenhänge zwischen den einzelnen Kostenstellen aus einer umfangreichen Textwüste herauszulesen schreckt ab. Wenn die Daten in offenen, maschinenlesbaren Formaten vorliegen, bringt das den Vorteil, dass Bürger und interessierte Gruppen eigene Auswertungen erstellen können. Einen einfachen und hürdenarmen Einstieg in Haushaltsdaten ermöglicht hier die Software openspending mit der z.B. auch der Bundeshaushalt erkundet werden kann."

Zudem wird es auch für die Bürger leichter, an Projekten wie dem Bürgerhaushalt der Stadt Osnabrück
teilzuhaben, für den in diesem Jahr noch bis zum 2. Juni Vorschläge eingereicht werden können.

Flattr this

Seiten