PM der Gruppe UWG und PIRATEN im Rat der Stadt Osnabrück: Altbewährtes mit neuen Gesichtern

UWG und PIRATEN setzen als Fraktionsgruppe auch weiterhin auf gemeinsame kommunalpolitischen Arbeit
 
Die Unabhängige Wählergemeinschaft und die Osnabrücker Piratenpartei werden ab 1. November wieder eine Fraktionsgruppe im Stadtrat bilden. Dies vereinbarten die beiden Ratsmitglieder Wulf-Siegmar Mierke (UWG) und Nils Ellmers (PIRATEN) bereits Ende September.
 

Die PIRATEN und die UWG haben je einen Sitz im Rat errungen. Ein erneuter Zusammenschluss als Gruppe - wie bereits nach der Kommunalwahl vor fünf Jahren - bietet sich aus mehreren Gründen an, “auch, weil wir als Einzelkämpfer im Rat nur sehr eingeschränkte Wirkungsmöglichkeiten haben.” kann Wulf-Siegmar Mierke nach zehnjähriger Ratsarbeit aus eigener Erfahrung berichten. Sein frisch gewählter Ratskollege Nils Ellmers von den PIRATEN profitiert von diesen Erfahrungen und ist gespannt auf die für ihn neuen kommunalpolitischen Gestaltungsmöglichkeiten: “Im Gegensatz zur basisdemokratischen Parteiarbeit, ist die Ratsarbeit eine viel direktere Form politischen Handelns. Es freut mich, dass ich bei meinem Amtsantritt mit Wulf-Siegmar Mierke ein erfahrenes Ratsmitglied an meiner Seite habe.”
 
Geprägt ist die vergangene und auch die zukünftige Zusammenarbeit durch die inhaltlichen Übereinstimmungen. Insbesondere verbindet laut Mierke und Ellmers die beiden Parteien ihre pragmatische, offene und sachbezogene Herangehensweise an politische Herausforderungen. Auch die anhaltende Unzufriedenheit mit dem Politikstil der etablierten Parteien und die Forderung nach mehr Transparenz haben beide Parteien gemeinsam. Konkret wollen sich die beiden Ratsmitglieder vor allem für einen verantwortungsvollen Umgang mit den finanziellen Ressourcen der Stadt einsetzen und dabei die bildungs- und kulturpolitischen Ziele im Blick zu behalten und fördern: “Als Gruppe befürworten wir ein möglichst langes, gemeinsames Lernen der Kinder an konfessionsfreien Schulen. Wichtig ist uns auch der Ausbau der frühkindlichen Betreuung und Bildung, ebenso wie der Erhalt der kulturellen Vielfalt und die Förderung freier Kultureinrichtungen.” präzisiert Ellmers die gemeinsamen Zielsetzungen der Gruppe. »Gemäß unseres ‘Zukunftsprogramms 2020’, dass wir in der vergangenen Legislaturperiode auf den Weg gebracht haben, werden wir uns als Gruppe aber auch weiterhin für einen verantwortungsbewussten Umgang mit den Finanzen im Konzern Stadt einsetzen und für eine sozial- und umweltverträgliche Weiterentwicklung des ÖPNV stark machen. Ziel ist es, Handlungsspielräume zurück zu gewinnen um das Gemeinwohl gestalten zu können.« ergänzt Mierke.
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